Rückblick und Ausblick — lebhafter FDP Kreisparteitag Siegen-Wittgenstein

Im Haus der Siegerländer Wirtschaft   HDW  wurde zurückgeblickt auf die Aktivitäten im Jahr 2021.  Der Kreisvorsitzende Peter Hanke hatte Mühe, in der ihm zur Verfügung stehenden Redezeit alle wesentlichen Aktivitäten Revue passieren zu lassen. Vertieft behandelte er das Thema  Abschaffung  /  Ermäßigung der   Straßenausbaubeiträge.  Unsere mehrjährigen Bemühungen, dieses Thema im Landtag erfolgsverspechend auf die Tagesordnung zu bringen,  hatte schließlich Erfolg  –  eine Entscheidung zur Änderung des  KAG  steht noch vor der kommenden Landtagswahl an.

Jeweils einstimmig wurden unsere beiden Kandidaten für die diesjährige NRW-Landtagswahl  nominiert – zugesagt wurde ihnen die notwendige personelle Unterstützung an den Informationsständen während der davorliegenden sechs Wochen. Berichtet wurde über den postiven Trend bei der  Mitgliederentwicklung  –  bei den  Stadtverbänden Siegen. Kreuztal und Freudenberg vor allem Eintritte von Studenten*innen.

                                                                                                        Nach den notwendigen Regularien dann das aktuelle Thema  Bundeswehr.  Eine Arbeitsgruppe des FDP-Kreisverbandes hat sich während der letzten Monate mit diesem Thema beschäftigt, welches durch die russische militärische Invasion in die  Ukraine  hohe Aktualität bekommen hat. Notwendig sei zeitnah  eine Bestandsanalyse, eine Zieldefinition und ein darauf aufbauendes Sollkonzept. Sowohl für die klassische Landesverteidigung als auch für Auslandseinsätze seien Reformen notwendig. 

 

Die Diskussion ergab verschiedene Anregungen und Hinweise auf den anstehenden Änderungsbedarf

 

. Mit meinen Wortbeitrag habe ich mich dafür eingesetzt, daß diese Themen auf Landes- und Bundesebene mit Nachdruck weiter verfolgt und von uns mitgestaltet werden.  Beschluss:  der Arbeitskreis wird entsprechend aktiv werden.